06. Juli 2006
Pressemitteilung

Kultusausschuss des Niedersächsischen Landtages beriet Gesetzentwurf zur Eigenverantwortlichen Schule

Karl-Heinz Klare: SPD hat nichts dazu gelernt!  
Hannover. Zu der heute von der SPD-Landtagsfraktion geäußerten Kritik am Beschluss des Kultusausschusses im Niedersächsischen Landtag erklärt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Klare:

Die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP haben sich nach der Anhörung der Verbände darauf verständigt, an den Schulen in Niedersachsen ein kleines, effektives Entscheidungsgremium einzurichten, die Position des Schulleiters zu stärken und die Gesamtkonferenz auf erzieherische und pädagogische Fragen auszurichten. Diese Ziele sind in der heutigen Sitzung des Kultusausschusses voll erreicht worden. Die Schulen erhalten ihre Eigenverantwortung im Rahmen der staatlichen Aufsicht, aber keine Autonomie, wie es offensichtlich wohl der SPD vorschwebte.

Wenn die SPD-Landtagsabgeordnete Ingrid Eckel von einer zum Teil chaotischen Sitzung spricht, so mag wohl ihre Wahrnehmungsfähigkeit kurzzeitig getrübt gewesen sein. Das Gegenteil war der Fall: Die Ausschussmitglieder haben sehr sachlich diskutiert. Viele Änderungsvorschläge, auch seitens der Opposition, sind in den Gesetzentwurf zur Eigenverantwortlichen Schule aufgenommen worden. Die jetzt von der SPD geäußerte Kritik zeigt mir, dass sie aus der von allen Beteiligten gelobten Anhörung der Verbände nichts dazu gelernt hat.